Jahreshauptversammlung mit Wahlen
Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung konnte OV-Vorsitzender Fritz Müller die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich begrüßen. Besonders begrüßen durfte Fritz Müller den neuen Vorsitzenden der Jusos ERH, Johann Paetzold aus Heroldsberg.
In Ihrem Vortrag ging dann Martina Stamm-Fibich auf das Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl näher ein. So fordert die SPD „Respekt vor Deiner Zukunft“, soll heißen
- eine lebenswerte Zukunft
- eine Gesellschaft des Respekts
- ein souveränes Europa in der Welt.
Respekt heißt auch, dass wir
- die modernste Mobilität Europas schaffen
- digitale Souveränität in Deutschland behalten
- ein klimaneutrales Deutschland bis spätestens 2045 schaffen
- unsere gute Gesundheitsversorgung verbessern.
Wie Martina Stamm-Fibich ausführte, sagt sogar das Handelsblatt, nicht gerade bekannt für sozialdemokratische Nähe, dass die SPD das einzige Programm hat, welches auch die Finanzierung sichert. Martina Stamm-Fibich sagte aber auch, dass Die SPD mit Olaf Scholz einen überaus überzeugenden Kanzlerkandidaten haben. Wenn sich alle hinter Olaf stellen und zusammenstehen, wie es derzeit tatsächlich der Fall ist, habe die SPD die berechtigte Chance, den nächsten Kanzler zu stellen. Die anschließende sehr lebhafte zeigte, dass die Erfolge der SPD in den letzten Jahren unbestreitbar sind, jedoch komme Die SPD in den Medien mit diesen Erfolgen nicht so häufig vor, dass es sich auch in Prozentzahlen bei Wahlen ausdrückt. Gleichzeitig wird die SPD dafür mitverantwortlich gemacht für Fehler in Gesundheits- und Wirtschaftsministerium. Andererseits aber werden die Erfolge durch Finanz- und Arbeitsministerium von CDU/CSU auch für sich vereinnahmt. Hier müssen die Unterschiede deutlicher gemacht werden und die SPD-Erfolge offensiver verkauft werden. Jedoch war man sich in der Versammlung einig, diese Wahl ist noch nicht verloren, die Karten werden derzeit neu gemischt – auch durch Fehler der anderen Kanzlerkandidat/innen. Die SPD Heroldsberg wird alles dafür tun, diese Wahl zu gewinnen.
In seinem Rechenschaftsbericht ging dann OV-Vorsitzender Fritz Müller auf die Ereignisse des letzten Jahres ein. Hier ließ sich aber nur eines feststellen: Das letzte Jahr stand ganz im Zeichen der Pandemie. So mussten die Veranstaltungen auf ein Minimum reduziert werden. In seinem Ausblick ging Müller näher auf die kommenden Jahre ein. Vor der Heroldsberger SPD liegen interessante und abwechslungsreiche Zeiten. So finden im Herbst Bundestagswahlen statt. 2023 dann Landtags- und Bezirkstagswahlen, 2024 Europawahlen, 2025 wiederum Bundestagswahlen und 2026 Kommunalwahlen. Gerade für die Kommunalwahlen müssen in den nächsten beiden Jahren die grundsätzlichen Vorbereitungen getroffen werden. So sollte zumindest das personelle Konzept Anfang 2024 stehen. Das wird eine der wichtigen Aufgaben des neuen Vorstands für die nächsten zwei Jahre sein. Gleichzeitig gilt es auch, das letzte Wahlprogramm in Anträge an den Marktgemeinderat umzusetzen. Diese beiden Aufgaben dann auch noch entsprechend in der Öffentlichkeit zu kommunizieren ist Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2026. Dabei ist es für die Heroldsberger SPD besonders wichtig, bereits jetzt anzufangen, eine neue junge Generation einzubinden und für die künftigen Aufgaben vorzubereiten. Das Potenzial ist zwar nicht riesengroß, ist aber auch nicht zu klein. Müller sieht eine Menge jüngerer und junger Menschen, die sich in die Politik und auch in die Kommunalpolitik einbringen wollen und werden. Die Generation 60 plus hat dabei die Verantwortung, nicht nur die Aufgaben zu übergeben, sondern auch die Jüngeren bestmöglich zu unterstützen. Die Kreativität der jungen Menschen gepaart mit dem Wissen und der Erfahrung der Älteren sollte doch einen Politikwechsel in Heroldsberg möglich machen. Er appellierte an alle, dies gemeinsam anzugehen und die SPD Heroldsberg wieder zur größten und führenden Partei in Heroldsberg zu machen.
Hubert Selzle gab dann den Bericht aus dem Marktgemeinderat. So gab es im letzten Jahr nur wenig MGR-Sitzungen. Folgende Projekte stehen derzeit in der Umsetzung:
- neuer Bauhof mit 5,7 Mio. €
- Feuerwehr mit 11 Mio. €
- neue Turn- und Musikhalle Teuerung von 5,5 Mio. € auf 8,3 Mio. €
- Unterführung Schützenstraße ca. 3 Mio. €
Für die Luftreinigung wurden Anlagen für 18 Klassenzimmer bestellt. Ab dem neuen Schuljahr sollten alle Schulklassen ausgerüstet sein.
Die anschließenden Wahlen brachten dann keine Überraschungen. Fritz Müller und seine Stellvertreterin Claudia Engelhardt wurden einstimmig wiedergewählt. Neu gewählt wurde Niklas Bauer als Juso-Vertreter und Johann Paetzold als Schriftführer. Neue Beisitzerin ist Stefanie Gröger und neue Beisitzer sind Peter Jentsch und Alexander Kierner. Alle bisherigen wurden einstimmig wiedergewählt.